Critical Mass Marburg

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Critical Mass Marburg Mai 2017

Die nächste CM findet am 18.5.2017, 17Uhr, Elisabeth-Blochmann-Platz statt.

Die Polizei-Aktion bei der letzten CM wird anscheinend keine weiteren Folgen für die damals (falsch) beschuldigten Personen haben. Gut so.

Henning Köster von der Marburger Linken fragte ein paar Tage nach dem Vorfall OB Thomas Spies während einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, was er dazu zu sagen habe, und forderte die Löschung der Filmaufnahmen und das Fallenlassen der Vorwürfe. Spies hatte aber wohl nichts dazu zu sagen außer, dass das Sache der Landespolizeibehörde sei. Jan Schalauske (ebenfalls Marburger Linke) wird die Sache deshalb wohl in den Landtag tragen; mal schauen, was das gibt…

Aber erstmal: am 18.5. (bestimmt bei bombastischem Wetter) Spazieren fahren!

Kriminalisierung – heute nochmal CM

Gestern waren ca. 20 Leute bei der CM.
Nachdem der Verband auf der Bahnhofstraße kurz vor der Elisabeth-Brücke in Richtung Bahnhof von einem Polizeiauto angehalten wurde, fuhr er weiter, da ja nach §27 StVO (https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__27.html) alles rechtens war. Die Polizisten beobachteten dann von ihrem Auto aus, wie eine Runde auf dem Bahnhofsvorplatz gedreht wurde.

Danach fuhr der Verband weiter über die Neue Kasseler Straße, Mauerstraße, Ernst-Giller-Straße.

Kurz vor der Biegung, die die Ernst-Giller-Straße unter der B3 herführt, filmte einer der Polizisten alle Mitglieder des Verbandes. Während der Verband von der Ernst-Giller-Straße auf die Elisabeth-Brücke/Bahnhofstraße einbog, sprang die Ampel auf Rot. Die knapp zehn Leute, die am Ende des Verbandes fuhren, überfuhren, so wie es bei einem geschlossenen Verband vorgesehen ist (https://de.wikipedia.org/wiki/Critical_Mass_%28Aktionsform%29#Deutschland), diese rote Ampel. Das war anscheinend der “Verstoß” auf den die Polizei gewartet hatte. Zwei Polizisten fuhren im Auto auf die Kreuzung und stellten sich dem hinteren Teil des Verbandes in den Weg.

Den Leuten wurde von den Polizisten vorgeworfen, illegal eine rote Ampel überfahren zu haben, und sie wurden aufgefordert ihre Personalien anzugeben. Von mehreren Teilnehmer*innen der CM wurden die Beamten auf die Rechtslage hingewiesen. Erstmal nur mit dem reinen Hinweis auf §27 StVO, anschließend durch das Verlesen dieses Paragraphen; das sei ihnen aber egal, die Bußgeldbehörde werde entscheiden.

Einer beschuldigten Person, die keinen Ausweis dabei hatte, wurde mit Gewahrsam zur Feststellung der Personalien gedroht und zu diesem Zweck ein Polizei-Kleinbus angefordert, der dann ebenfalls auf der Elisabeth-Brücke parkte.

Leuten, die das Geschehen filmten, wurde versucht ihre Kameras abzunehmen.

Zwei der Beamten, darunter der, der am aggressivsten auftrat, im gesamten Verlauf der Auseinandersetzung mit gehobener Stimme sprach bzw. schrie und auch grob an der Kamera gezerrt hatte, die am Hals einer teilnehmenden Person hing, trugen keine Namensschilder und weigerten sich, ihre Namen preiszugeben.

Schließlich waren alle Personalien aufgenommen, alle Teilnehmenden blieben frei und der Verband fuhr weiter. Alle zum Ende noch Anwesenden besprachen sich. Kontaktdaten wurden getauscht und den Betroffenen ist die Solidarität der 20 Zeug*innen und diverser verkehrspolitischer Gruppen in Marburg sicher.

Diese Willkür und Kriminalisierung werden wir nicht hinnehmen!

Lustig war an dieser Geschichte eigentlich nur, dass die Polizei mit 3-4 Fahrzeugen und einigen Beamten (und den 20 Fahrradfahrenden, die von ihnen aufgehalten wurden) für ca. eine Dreiviertelstunde die Abfahrt der B3 und die Elisabeth-Brücke blockiert hat.

Heute (Freitag) treffen wir uns, weil’s gestern so schön war, gleich nochmal zur Spazierfahrt. 18 Uhr Elisabeth-Blochmann-Platz.

Critical Mass Marburg

Wir treffen uns einmal im Monat am Elisabeth-Blochmann-Platz.

Warum?

"Wann?" ist immer so eine Frage, aber hier werden die Daten, die auf der CM-facebook-Seite gepostet werden, möglichst aktuell gespiegelt.

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